Februar 2018 | Obleute-Tagung in Innsbruck

Wie schon in den Vorjahren lud der Leiter der Verbandsaußenstelle Innsbruck, Walter Trescher, zu Jahresbeginn auch heuer wieder die Zweigvereinsobleute aus den Bundesländern Tirol, Vorarlberg und des Zweigvereins Saalfelden, der von Innsbruck aus betreut wird, zu einer Informationsveranstaltung nach Innsbruck ein. Der Einladung der Außenstelle war auch Verbandspräsident Reg. Rat Stefan Maschl gefolgt und überbrachte die besten Grüße der Verbandszentrale aus Wien.

In ihren Berichten gaben sowohl der Verbandspräsident, als auch der Außenstellenleiter, eine umfangreiche Übersicht über die wichtigsten Geschehnisse des abgelaufenen Jahres und die heranstehenden Fragen für die kommende Zeit. Dabei wurde auf die Wichtigkeit des Flächenabgleiches zwischen ÖBB und ÖBB-Landwirtschaft hingewiesen und die Zweigvereine diesbezüglich um ihre aktive Mitarbeit ersucht. Es sei notwendig, dass eine Übereinstimmung zwischen den im Datenbankverzeichnis der ÖBB-Infrastruktur AG ("GIS") und den Verzeichnissen der ÖBB-Landwirtschaft herrsche, so Walter Trescher, in seinem Appell an die Zweigvereinsobleute, da ansonsten der BBL Haftungen für Flächen zugeordnet werden, die diese in dieser Form nicht habe. Jedenfalls sollte jeder Zweigverein im Zusammenwirken mit der Außenstelle prüfen, ob er tatsächlich jene Fläche bewirtschafte, die ihm im GIS-Verzeichnis zugeordnet sind. Aktuelle Gesprächsthemen waren unter anderem auch die wachsende Zahl von Widerrufen und die damit verbundene Räumungsverpflichtung. 

Präsident Maschl informierte, dass die ÖBB verlauten ließen, sie würden generell Pachtverträge mit dem Verband nur mehr auf 25 Jahre abschließen - unabhängig von der Art der Flächenwidmung. Dies sei, so der Verbandspräsident, bei Flächenwidmungen wie etwa in Wien, die die Möglichkeit des ganzjährigen Wohnens ermöglichen, ein unhaltbarer Zustand, den man so nicht akzeptieren könne. Allein schon wegen der hohen Kosten der Infrastruktur, die sich längerfristig amortisieren müsse. Trotzdem sei der Verband bereit, weiterhin die Möglichkeit einer langfristigen Rechtssicherheit grundsätzlich mit den ÖBB zu verhandeln.

In ihren Referaten wiesen Verbandspräsident und Außenstellenleiter auf die Modalitäten hin, die bei Nutzerwechsel in den Kleingartenparzellen zu beachten sind, wie insbesondere die Ausschreibungsverpflichtung, um Betriebsangehörigen die Möglichkeit einer Bewerbung zu geben. Hier wies Walter Trescher darauf hin, dass er offene Gärten in einem eigenen Folder auch den Betriebsrätinnen und Betriebsräten der ÖBB zur Verfügung stelle und um Weiterleitung an Interessenten ersuche. Weiters waren wichtige Themen die Baulichkeiten in den Gärten und deren Genehmigung sowie gegebenenfallsdie Verpflichtung zur Grunderwerbsteuer und Immobilienertragsteuer beim Wechsel von Gartennutzern, die im Wege von Notaren oder Rechtsanwälten in der Verantwortung der jeweiligen Mitglieder zu regeln sind.

Die überaus interessante und informative Obleute-Tagung in Innsbruck fand mit der Ehrung langjähriger und verdienstvoller Funktionäre ihren Abschluss.

Ehrung verdienter und langjähriger Funktionäre durch Verbandspräsident Reg. Rat Stefan Maschl und Außenstellen-Leiter Walter Trescher.

zurück